AGB

der Orion Versand GmbH & Co. KG, persönlich haftende Gesellschafterin Orion Versand GmbH, Geschäftsführer Herr Dirk Rotermund, Schäferweg 14, 24941 Flensburg, HR A 2514 Amtsgericht Flensburg

Vorbemerkung
Unter der Internetadresse www.sex-kontakter.com bietet die Orion Versand GmbH &Co. KG, Schäferweg 14, 24941 Flensburg, (nachfolgend Orion) ein Internetangebot mit erotischem Charakter an.
Maßgeblicher Bestandteil des Angebotes ist ein Kontaktmarkt, der dem interessierten Kunden anhand von verschiedenen Suchkriterien die Möglichkeit zur Herstellung von erotischen Kontakten zu anderen Kunden erlaubt. Das Angebot dient den Kunden als Information- und Kommunikationsplattform. Eine Vermittlung von Kontakten zwischen den Beteiligten durch Orion erfolgt ausdrücklich nicht; Kontaktaufnahmen erfolgen ausschließlich und eigenverantwortlich durch die Interessenten untereinander.

1. Geltung
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Orion Versand GmbH & Co. KG als Anbieter des Internetangebotes unter www.sex-kontakter.com regeln die Vertragsbedingungen für die Nutzung des Internetkontaktmagazins Sex-Kontakter Online zwischen Orion und dem Kunden.
Mit Registrierung und/oder Aufnahme der Nutzungshandlung erklärt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen zu haben und mit dem Inhalt der Regelungen einverstanden zu sein.
Abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, auch wenn ihnen durch Orion nicht ausdrücklich widersprochen wird.

2. Angebot
Das Internetangebot unter www.sex-kontakter.com bietet dem Kunden die Möglichkeit per Anzeigenschaltung erotische Kontakte zu weiteren Teilnehmern und Inserenten des Kontaktmagazins zu suchen. Hierzu stehen dem Kunden verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung: Nicht registrierte Kunden können auf Anzeigen reagieren und eine Mail an die Redaktion unter schicken. Die eingegangene Nachricht wird durch die Redaktion an den jeweiligen Inserenten weitergeleitet.

Ist der Kunde bereits als User registriert, so kann der Kunde direkt mit anderen registrierten Teilnehmern und Inserenten über ein zur Verfügung gestelltes Mailboxsystem Nachrichten austauschen. Die Registrierung ist für den Kunden kostenpflichtig, siehe Systembeschreibung. (bitte verlinken mit Systembeschreibung)
a) Der Kunde kann das Angebot unter der Internetadresse www.sex-kontakter.com nutzen, sobald er für den kostenpflichtigen Zugang zu dem Angebot durch Orion freigeschaltet wurde. Damit eine Freischaltung erfolgen kann, muss der Kunde die erforderlichen personenbezogenen Daten wahrheitsgemäß angeben. Sollten sich die bei der Registrierung anzugebenden Stammdaten und Zahlungsdaten während der Laufzeit bestehender Verträge ändern, ist der Kunde zu einer unverzüglichen Anzeige der Änderungen gegenüber Orion verpflichtet. Der Kunde erhält nach erfolgreicher Registrierung eine Mail mit seinem Passwort, mit dem er sich auf dieser Seite einloggen kann. Der Kunde ist verpflichtet zur sachgerechten Verwendung und die damit verbundene Pflicht, diesen Zugang nicht weiterzugeben an Dritte oder für Dritte zugänglich zu machen.
c) Der Kunde hat die Möglichkeit in dem Kontaktmarkt sein eigenes Nutzerprofil anzulegen. Dieses Nutzerprofil kann durch das Einstellen von Bildern des Kunden oder anderen persönlichen Angaben und Suchpräferenzen ergänzt werden.
d) Der Kontaktmarkt unter www.sex-kontakter.com dient ausschließlich privaten Kontakt- und Kommunikationszwecken; eine gewerbliche Nutzung durch professionelle Kontaktvermittler oder Partnerschaftsagenturen ist nicht gestattet.
Demgemäß steht Orion nicht dafür ein, dass die Kontaktaufnahmeversuche zu einem etwaigen Erfolg führen.
e) Die Registrierung, Nutzung und Teilnahme an dem Kontaktmarkt setzt voraus, dass der Kunde/Interessent volljährig ist.

3. Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen dem registrierten Kunden und Orion kommt mit ordnungsgemäßem Abschluß der Registrierung durch den Kunden zustande.
Orion behält sich vor Vertragsangebote von Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Zahlung, Abrechnung
a) Die Entgelte für die kostenpflichtige Nutzung des Angebotes bestimmen sich nach den jeweils gültigen Preisangaben, diese sind auf dem Angebot einzusehen.
b) Die Zahlung des Entgelts erfolgt im Voraus ohne jeglichen Abzug.
c) Der Kunde kann zwischen den Zahlungsarten Lastschriftverfahren und Kreditkartenzahlung wählen. Der Abrechnungszeitraum beträgt jeweils ein Monat.

5. Beendigung des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis wird für einen Monat geschlossen und endet automatisch mit Ablauf des Nutzungszeitraumes.

Das Recht von Orion zu einer außerordentlichen und fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Orion hat das Recht, dem Kunden aus wichtigem Grund das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn

- der Kunde nachhaltig gegen die Nutzungsbedingungen verstößt;
- der Kunde seinen Zugang unberechtigterweise an Dritte, insbesondere minderjährige Personen weitergibt oder diesen in anderer Weise den Zugang zu dem registrierungspflichtigen Bereich ermöglicht;
- der Kunde bei Registrierung oder späterer Änderung seiner Registrierungs- und Kontaktdaten Falschangaben macht.

6. Haftung
a) Die Inhalte des Sex-Kontaktmagazins werden ausschließlich von den Kunden eigenverantwortlich in das Angebot eingestellt. Eine Überprüfung der Insertionen der Kunden durch Orion findet grundsätzlich nicht statt.
Orion behält sich jedoch vor die eingestellten Inhalte stichprobenartig auf Rechtsverletzungen zu überprüfen. Sollten offensichtliche Rechtsverletzungen im Rahmen der stichprobenartigen Überprüfung festgestellt werden, ist Orion berechtigt, die entsprechenden Einträge oder Beiträge der Kunden unverzüglich für die weitere Verwendung in dem System zu sperren und zu entfernen, ohne dass sich hieraus Erstattungsansprüche für die Nutzer und Kunden ergeben.

Es handelt sich bei den Inhalten daher weder um eigene Inhalte, noch macht Orion sich diese Inhalte zu eigen. Mangels Kenntnis ist Orion daher in keiner Weise für das inhaltliche Angebot des Sex-Kontaktmagazins verantwortlich.
Für fremde Inhalte ist Orion nur verantwortlich, wenn Orion Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder Inhalten erlangt und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch die Tatsachen oder Umstände kennt, aus denen die rechtswidrige Handlung oder Information offensichtlich wird, oder wenn Orion nach Kenntniserlangung von der rechtswidrigen Handlung oder Information nicht unverzüglich tätig geworden ist, um den in Rede stehenden Inhalt zu entfernen oder den Zugang dazu zu sperren.
b) Die Kunden sind angehalten bei offensichtlich rechtswidrigen Handlungen oder Inhalten Orion über die Inhalte und deren Fundstelle zu informieren. Hierzu steht den Kunden die folgende Kontaktmöglichkeit zur Verfügung:
c) Orion kann die ständige Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit des Angebotes unter www.sex-kontakter.com nicht gewährleisten. Auch aufgrund der Vielzahl der am Markt befindlichen Computersysteme und Software kann Orion eine technisch reibungslose Nutzung des Angebotes nicht sicherstellen. Daher kann Orion keine Haftung für Nachteile übernehmen, die auf einer nur unerheblichen Nichtverfügbarkeit des Internetangebotes beruhen.
d) Daneben haftet Orion nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftungsbegrenzungen gelten nicht bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

7. Verbot von Spamming
Es ist Nutzern untersagt, anderen Nutzern des Angebotes oder sonstigen Dritten, jegliche Art von Werbung, kommerzielle Angebote oder sonstige Nachrichten, die einen gewerblichen Zweck verfolgen, unverlangt und ohne vorherige Einwilligung zu übermitteln, weiterzuleiten oder zugänglich zu machen, auch durch das Setzen von Links.

8. Urheberrecht, Persönlichkeitsrechte
Der Nutzer versichert, die im Rahmen des Kontaktmarktes eingestellten Inhalte – Bilder, Texte, Nachrichten und Informationen jeglicher Art – berechtigterweise in der konkreten Art und Weise nutzen, verwerten, verbreiten, veröffentlichen und zugänglich machen zu dürfen. Der Verwendung durch den Nutzer stehen keine Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter entgegen.

9. Datenschutz
Orion erhebt, verarbeitet, speichert und nutzt die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten, Nutzungsdaten und Abrechnungsdaten zum Zwecke der Vertragsdurchführung, Abrechnung und zur Pflege der Kundenbeziehung.
Hinweis: Der weiteren Nutzung der Daten zu eigenen Werbezwecken von Orion kann der Kunde jederzeit durch eine Mitteilung an den Datenschutzbeauftragten der Orion Versand GmbH & Co. KG, Schäferweg 14, 24941 Flensburg, oder unter widersprechen.
Der Kunde willigt ein, dass Orion alle personenbezogenen Daten, Angaben sowie Inhalte der Kommunikationsvorgänge zum Zwecke der Verfolgung etwaiger rechtswidriger Handlungen für die Dauer von 3 Monaten speichert und zur Wahrung überwiegender Interessen an der Aufklärung der rechtswidrigen Handlung und zur Rechtsverfolgung verarbeitet und nutzt und an die Strafverfolgungsbehörden sowie die in ihren Rechten verletzten Dritten übermittelt, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für rechtswidrige Handlungen bestehen.

10. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die den wirtschaftlichen Interessen der Beteiligten am ehesten entspricht.

Stand Oktober 2006